Markenmerker - Interview mit Abmahnwelle e.V.

Unsere Serie zum Markenrecht hatte Sandy ja in der letzten Woche begonnen. Heute möchten wir Euch den Verein Abmahnwelle e.V. vorstellen, der sich auch mit der Problematik beschäftigt (viele werden ihn bereits kennen). Ein Kurz-Interview mit dem 2. Vorsitzenden Herrn Koch.

Der Verein Abmahnwelle e.V. befasst sich mit der Abmahnpraxis in Deutschland. Betroffene finden auf der Homepage des Vereins wichtige Informationen zum Thema. Wir sprachen mit Herrn Koch, dem 2. Vorsitzenden des Vereins.

Herr Koch, viele Spreadshirt-Shoppartner erhalten Abmahnungen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Markenrecht. Können die sich auch an Ihren Verein wenden?
Zunächst mal sind wir nicht primär mit Markenrecht befasst, sondern mit Wettbewerbsrecht. In diesem Zusammenhang sind aber auch Fragen des Markenrechts für unsere Forschung interessant. Wir versuchen das Gesamtaufkommen der Abmahnungen in Deutschland zu ermitteln und auch vor aktuellen Abmahnwellen zu warnen. Darum sind wir grundsätzlich an allen Abmahnfällen interessiert. Betroffenen Shoppartnern empfehlen wir, die Abmahnung zum einen einzuscannen und dann an Support et abmahnwelle dot de zu schicken. Wir schicken dann eine Checkliste und eine für den Fall passende Version für eine Unterlassungserklärung zurück, da die vom Abmahner vorgeschlagene Fassung oft eher ungünstig für den Abgemahnten ausfällt. Um das Bewusstsein für die Problemlage zu schärfen, empfehlen wir außerdem, eine Kopie der Abmahnung per Post an das Bundesjustizministerium in Berlin zu schicken. Da das Ministerium jede Eingabe gesondert betrachten muss, entsteht dort ein Gefühl für Umfang und Dringlichkeit der Situation. Wer sich regelmäßig auf dem Laufenden halten möchte über aktuelle Abmahnwellen, dem sei auch der Abmahnwarner ans Herz gelegt.

Bewegt sich denn schon was im deutschen Abmahnrecht?
Ich bin an einem Arbeitskreis beteiligt, der sich um eine Reform bemüht. Der Wille ist da, mehr kann ich im Moment dazu nicht sagen

Sie arbeiten ehrenamtlich für den Verein Abmahnwelle.
Ich habe noch zwei weitere Jobs, die mir meine ehrenamtliche Tätigkeit ermöglichen.

Haben Sie Mitstreiter?
Neben Vereinsmitgliedern sind Anwälte, die Wettbewerbszentrale und besonders auch die Mitarbeiter von Industrie- und Handelskammern oft bei der Sammlung von Informationen und Urteilen behilflich. Der Kreis ist größer als manche vermuten oder hoffen.

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